Pressebericht des Delmenhorster Kreisblattes vom 16.04.2018

Rund 50 Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren am 12.04.2018 in den Saal der Aramäischen Gemeinde gekommen um an der vom CDU Stadtbezirksverband Nord organisierten Podiumsdiskussion teilzunehmen. Zum Thema hatte der Vorsitzende des Stadtbezirks Bastian Ernst, Herrn Volker Meyer, Landespolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Herrn Oberbürgermeister Axel Jahnz sowie den Geschäftsführer des JHD Herrn Florian Friedel eingeladen.

Zur Standortfrage sagte Jahnz: „Das Krankenhaus in Mitte ist durch den Brand und das Löschwasser so dermaßen zerstört, dass in der Funktion als solches nicht mehr zu nutzen ist und müsste abgerissen werden.“ Laut Herrn Friedel beläuft sich der Sachschaden auf 12 Millionen Euro.

Die kostengünstigere Lösung wäre der Neubau eines Bettenhauses mit 350 Betten oben in der Wildeshauser Straße. Die Fördergelder (35 Mio. vom Bund, 35 Mio. vom Land von dem schon Geld in die Planung des Standtortes Mitte geflossen ist) gilt derzeit aller allerdings noch für die Mitte. Volker Meyer betonte, dass der Sozialausschuss im Landtag eine Neubeantragung der Fördermittel für die Wildeshauser Straße befürworten würde. Es ist klar, dass ohne diese Fördermittel ein Neubau eines Klinikums nicht möglich ist.

„Es war der richtige Weg, das Krankenhaus wieder zu rekommunalisieren. Eine Kommune ist nicht auf Gewinnmaximierung aus. Das Haus muß sich lediglich selber tragen.“ So Friedel. Ein hochgestecktes Ziel, auch im Bezug auf die bisher geflossenen Gelder um das Krankenhaus zu retten. Fiedel ist zuversichtlich, dass dies gelingen wird. Personalabbau und Optimierung der Abläufe. „Wenn wir eine Operation 5 x im Jahr anbieten, geht der Patient natürlich eher dort hin, wo die OP 300 x im Jahr gemacht wird. Wir müssen uns auf unsere Stärken konzentrieren.“

Auch nach Änderung des Namens wurde gefragt. Laut Jahnz würde dies ca. 200.000,00 € kosten und aufgrund der derzeitigen Situation wird das Geld anderweitig dringender gebraucht. Zur Beschwerde, dass das Essen nicht mehr vor Ort gekocht wird gab Friedel die Antwort, dass auch dies eine Kostenfrage sei.

 

 

Der CDU Stadtbezirksverbandes Deichhorst-Stadtmitte läd zur monatlich Bürgersprechstunde am Mittwoch, dem 04. April 2018 um 19.00 Uhr im Restaurant „Zum Burggrafen / Namaste India“, Brauenkamper Straße 28 ein. Als Gast des Abends dürfen wir unseren Ersten Stadtrat, Herrn Markus Pragal begrüßen  der über seine Tätigkeit berichten wird und auch für Fragen zur Verfügung steht. Bitte leiten Sie die Einladung auch an Freunde und Bekannte weiter – Gäste sind bei der CDU immer willkommen. 

Dr. Michael Adam und die schulpolitische Sprecherin der CDU Fraktion, Frauke Wöhler, nahmen an einem Treffen des Arbeitskreises Bildung der Kommunalpolitischen Vereinung in Hannover teil. Zu Gast die landespolitische Schulsprecherin der CDU Fraktion, Mareike Wulf, MdL. Sie stellte sich den Fragen neuen Schulgesetz gestellt. Unter anderem wie sich die Landespolitik die Umsetzung vorstellt auch im Bezug auf die Förderschulen, ein Thema, dass auch Delmenhorst ganz konkret betrifft. Frau Wulf hat zugesgt, zeitnah nach Delmenhorst zu kommen, um zu dem Thema zu sprechen. Der Kreisverband plant hierfür einen öffentliche Veranstaltung. 

Der Stadtbezirksverband Nord läd zu einer Infomationsveranstaltung zum Thema Krankenhaus Delmenhorst - Ein zukunftsweisender Ausblick!

Auf dem Podium stehen Rede und Antwort: 

Florian Friedel - Geschäftsführer Josef-Hospital Delmenhorst
Axel Jahnz - Oberbürgermeister Delmenhorst
Volker Meyer - Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion

Die Veranstaltung ist öffentlich! 

 "Ein richtiger und wichtiger Schritt für die Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf ", freut sich die schulpolitische Sprecherin der CDU Ratsfraktion Frauke Wöhler. Sie begrüßt das am Dienstag im Landtag verabschiedete neue Schulgesetz. Ein Punkt: Fortführung der Förderschule Lernen mit Aufnahme der 5. Klasse bis 2022/23. In Delmenhorst ist dies die Mosaikschule. "Der Grundgedanke der Inklusion ist gut, aber man muss es vernünftig anfangen und darf es nicht übers Knie brechen", so Wöhler. Ein Punkt, den die CDU immer gefordert hat und der nun umgesetzt wird. Wöhler hat einen  einen Antrag gestellt, der die Stadt als Schulträger wiederum auffordert, einen Antrag an die Landesschulbehörde auf Genehmigung zur Weiterführung der Mosaikschule in Delmenhorst zu stellen.  

 Am 21.02.2018 wählten die Mitglieder des Stadtbezirksverband Süd ihren nuen Vorstand. Sein nunmehr 13 Jahren führt Michael Adam diesen SBV als Vorsitzender und wurde für zwei weitere Jahre gewählt. Sein Stellvertreter Dr. Stephan Turwitt sowie die Schriftführerin Frauke Wöhler wurden ebenfalls wieder in Ihrem Amt bestätigt. Bei den Beisitzern gab es eine Änderung. Neben den wiedergewählten Christoph Hartmann, Christina Naujoks, Lars Düser und Daniela Borgmann ist noch Peter Pieloth neu dazu gekommen.  

Zu Gast ist der Fraktionsvorsitzende Kristof Ogonovski und berichtet über die aktuelle Ratsarbeit wie z. B. Thema Krankenhaus und Finanzen. 

Gäste sind herzlich willkommen.