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Ihr
CDU Kreisverband Delmenhorst



                                      




 
Delmenhorster Schulen noch immer nicht genügend ausgestattet

Die mangelhafte Ausstattung der Schulen in Delmenhorst mit Schulsozialarbeitern wird von der örtlichen Landtagsabgeordneten Annette Schwarz und der Landtagskandidatin Frauke Wöhler gemeinsam beklagt. „Kultusministerin Heiligenstadt hat bei der Umsetzung der schulischen Sozialarbeit in Landesverantwortung versagt. Die versprochenen Verbesserungen sind ausgeblieben.

 

Landesweit verfügen gerade einmal sieben Förderschulen über schulische Sozialarbeit, so Schwarz und Wöhler. Dies gehe aus der Antwort auf eine CDU-Anfrage im Landtag hervor. In Delmenhorst stehen noch zahlreiche Schulen ohne die geringste Stellenzuweisung da: Grundschulen:Am grünen Kamp, Hermann Allmers, Bernard Rein, An der Beethovenstr, Deichhorst, Käthe Kollwitz, Marienschule, Iprump-Stickgras, Wilhelm-Niermann, Overbergschule, Bungerhof-Hasbergen, Parkschule, Gymnasium an der Max-Planck-Straße, FÖS An der Karlstraße, FÖS Mosaik. Einen Antrag hatte die BBS I gestellt, dieser wurde jedoch nicht bewilligt.

 

„Die Benachteiligung einiger Schulformen durch Kultusministerin Heiligenstadt ist durch nichts zu rechtfertigen. Wir fordern die Landesregierung auf, Förderschulen, Grundschulen und Gymnasien in gleichem Maße mit Schulsozialarbeit auszustatten wie die übrigen Schulformen. Auch die Schlechterstellung von Halbtagsschulen muß beendet werden“, forderten beide CDU-Politikerinnen.

 

„Von der angekündigten systematischen Ausstattung mit Schulsozialarbeit sind die Schulen in Niedersachsen weiter entfernt denn je. Die Kultusministerin muß zum neuen Schuljahr nachsteuern. Man könnte auch sagen, die Ministerin hat kein Versetzungszeugnis erhalten, stellen Schwarz und Wöhler fest.

Die CDU im Landtag unterstützt ferner die Forderung von Verbandsvertretern nach einem Gesamtkonzept, das auch die Einbindung Freier Träger mit berücksichtige. „Dies entspricht dem, was wir seit Bekanntwerden der rot-grünen Pläne immer wieder im Landtag gefordert haben“, sagten Schwarz und Wöhler und verweisen unter anderem auf den Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Schule als Lern- und Lebensort gestalten – Schulsozialarbeit ausweiten und verstetigen“ (Drs. 17/5860).

 

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Pressemitteilung unserer Landtagsabgeordneten Annette Schwarz

Der Hilferuf des Delmenhorster Oberbürgermeisters Jahnz (SPD) in seiner Pressemitteilung vom 06.04.2017 war eindeutig: Delmenhorst kämpft weiter und fordert neues Gesetz. Von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag wurde bereits in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten: „Die Instrumente der Wohnungsaufsicht werden auf ihre Wirksamkeit zur Bekämpfung von stark vernachlässigten Objekten, sogenannten Schrottimmobilien, geprüft.“ Vier Jahre sind seitdem bereits ins Land gegangen, passiert ist nichts.

 

Im heutigen Plenum des  Niedersächsischen Landtages befragte die Delmenhorster Landtagsabgeordnete Schwarz die Sozialministerin nach dem Entwurf des Wohnungsaufsichtsgesetzt. Die Antwort der Ministerin ist unbefriedigend. Sie wolle dies in der kommenden Woche mit den kommunalen Spitzenverbänden erörtern..  

 

„Jedes Handeln der Landesregierung wird für Delmenhorst zu spät kommen, wenn es überhaupt kommt“, ist der Eindruck von Annette Schwarz. Dieser ewige Prüfvorgang ist kein Zeichen von Handlungsfähigkeit „In Delmenhorst sind aufgrund des fehlenden oder nur begrenzten Mitwirkens der Akteure in den Wohnblöcken 11 und 12 im Wollepark der Stadtverwaltung bei der derzeitigen Rechtslage die Hände gebunden.“ Sie kann die desolaten Wohnungen derzeit nicht als unbewohnbar erklären. Selbst wenn die jetzigen Mieter ausziehen sollten, können jederzeit neue Mieter nachziehen „und das üble Spiel geht von vorne los“, ist sich Schwarz sicher und endet mit: „Diese Untätigkeit bzw. Zögerlichkeit der rot-grünen Landesregierung schadet der gesamten Stadt.“

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Was haben Sansibar und  Hasbergen gemeinsam? Beides ist in Delmenhorst! "Sansibar" heißt die Sorte Rosen von Rosen Flügger aus Hasbergen, die die Frauen Union der CDU Delmenhorst in diesem Jahre anläßlich des Muttertages in den Seniorenheim in Delmenhorst verteilt. Eine Tradition die Käthe Stüve vor 36 Jahren ins Leben gerufen hat. „Eine nette Geste, die die Damen sehr zu schätzen wissen,“ sagt sie. Rund 650 Rosen wurden dieses Jahr mit einem Muttertagsgruß versehen und von Mitgliedern der Frauen Union, der Senioren Union und unseren Abgeordneten Astrid Grotelüschen, MdB, Annette Schwarz, MdL sowie der Landtagskandidatin Frauke Wöhler verteilt. Damit auch die Herren nicht zur kurz kommen, gibt es für sie einen Kugelschreiber.


Personen auf dem Bild von oben nach unten bzw. links nach rechts:

Dorothea Stelljes-Szukalski, Heino Boldt, Jan Ganhard

Irmgard Kaina, Elisabeth Ahrens, Brigitta Lobenstein

Astrid Grotelüschen, Käthe Stüve, Inge Boldt und Frauke Wöhler

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Auf Einladung des CDU SBV Süd besuchten Mitglieder und Freunde den Landtag Hannover. Gestärkt mir einem Frühstück ging es erst einmal in das Museum für Energiegeschichte. Die anschließende Führung durch die Gebäudes des Leineschloss mit Besichtigung des CDU Fraktionssaals mit der Steuerschuldenuhr ging es unterirdisch zum Nebengebäude in den derzeitigen Plenarsaal. Dort lud die hiesige Abgeordnete Annette Schwarz, CDU sowie ihr Kollege Jörg Bode, FDP (WK Celle) zu einer Diskussionsrunde ein. „Wenn der neue Plenarsaal im Herbst fertig gestellt ist, kommen wir nochmal wieder“, so die einhellige Meinung. „Auf jeden Fall werden wir eine solche Fahrt nochmal organisieren“ sagte Frauke Wöhler, einer der Organisatoren und Landtagskandidatin der CDU Delmenhorst.  

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Der Wind kam ganz schön schnittig um die Ecke aber trotzdem halten wir an der guten alten Tradtion fest, jedes Jahr am Gründonnerstag bei Inkoop in der Oldenburger Straße Ostereier zu verteilen. 300 Stück haben wir ausgegeben und den ein oder anderen Plausch gehalten. Am Samstagmorgen geht es in der Fußgängerzone weiter. Freuen uns auf Sie!

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Auf Einladung der hiesigen Landtagsabgeordneten Annette Schwarz organisiert der CDU Stadtbezirksverband Süd am Montag,  08.05.2017 für politisch interessierte Bürger eine Fahrt mit dem Bus nach Hannover. Geplant ist eine Führung durchs Museum für Energiegeschichte bevor es zur Besichtigung des Landtags Hannover mit anschließender Diskussionsrunde mit Annette Schwarz geht. Anmeldungen nimmt das Landtagsbüro unter 04221-5901986 entgegen.
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Zuhörer sind herzlich willkommen
Wir sind sehr gespannt auf Minister Altmaier“, so der Kreisvorsitzende der CDU Delmenhorst, Heinz-Gerd Lenssen, über den Besuch von Bundesminister Peter Altmaier am Freitag, den 31.03.2017 um 19.30 Uhr im Hotel Landidyll Backenköhler in Stenum.

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Astrid Grotelüschen wird der Chef des Kanzleramts zu Gast sein und in Anschluss an die Wahl für die/den Bundestagskandidatin/en des Wahlkreises 028 über Aktuelles aus Berlin sprechen. Das Besondere: Die Veranstaltung wird für Nicht-Mitglieder geöffnet, so dass jeder Gelegenheit hat als Gast der Veranstaltung, den Bundesminister einmal selbst zu erleben.

Ich freue mich, dass ich Peter Altmaier für seinen ersten Besuch hier im Wahlkreis gewinnen konnte“, so Grotelüschen, die sich an diesem Abend erneut als Kandidatin zur Wahl stellen wird. Die Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung MIT Oldenburg-Land und Kreistagsabgeordnete hatte bereits 2013 und 2009 das Direktmandat für den Bundestag im Wahlkreis (Landkreis Oldenburg – Landkreis Wesermarsch – Delmenhorst) geholt, damals nach 46 Jahren das erste Mal für die CDU.

Die Vorbereitungen für den Nominierungsabend mit dem prominenten Gast aus Berlin laufen unterdessen auf Hochtouren: „Peter Altmaier ist eine spannende Persönlichkeit, wir rechnen mit großem Interesse“, so Heinz-Gerd Lenssen. Mit dem Urwahl-Prinzip sei die Kandidatenkür ohnehin eine große Veranstaltung.
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Treffen der Kandidatinnen im Landesverband Oldenburg für die Landtagswahl am 14.01.2018 auf dem Landesparteitag. Auch unser Landesvorsitzender Franz-Josef Holzenkamp MdB, Marlies Hukelmann, Vorsitzende Frauen Union und Annette Schwarz, MdL gratulieren.
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