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Quelle: Pixabay.com
Sirenen für den Katastrophenschutz
Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Kristof Ogonovski
Sind genügend Sirenen für den Katastrophenschutz in Delmenhorst installiert? möchte die CDU-Stadtratsfraktion von der Stadtverwaltung wissen. Fraktionsvorsitzender Kristof Ogonovski hat deshalb folgenden Antrag gestellt: Am 10.09.2020 fand ein bundesweiter Warntag statt, bei dem in ganz Deutschland Sirenen und digitale App getestet wurden, um die Bevölkerung zu erreichen. Bei diesem Test wurde festgestellt, dass die Anzahl der Sirenen nicht ausreicht, um die Bevölkerung bei Katastrophen rechtzeitig zu warnen. Damals wurde von Seiten der Verwaltung angekündigt, die Anzahl der Sirenen zu erhöhen. Vor dem Hintergrund der Unwetter in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz möchten wir wissen, ob bereits zusätzliche Sirenen für den Katastrophenschutz angeschafft wurden. Falls nicht, möchten wir wissen, bis wann die Sirenen angeschafft werden sollen und wie viele Sirenen benötigt werden, um die Delmenhorster Bevölkerung vollständig zu warnen.
Unsere Delegierten von links: Markus Borchers, Michael Adam, Bülent Büyükbayram und Kristof Ogonovski
Landesparteitag des Landesverbands Oldenburg
Am ersten Präsenzparteitag des CDU Landesverbandes Oldenburg seit 18 Monaten am Sonnabend im Oldenburger Pferdezentrum in Vechta nahmen vom Kreisverband Delmenhorst Kristof Ogonowski, Dr. Michael Adam, Markus Borchers und Bülent Büyükbayram teil. Aus Delmenhoster Sicht war dabei besonders erfreulich, dass Kristof Ogonovsky erneut als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt wurde, dem nach wie vor Silvia Breher vorsteht. Breher war es auch, die an die verstorbene frühere Delmenhorster CDU Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Annette Schwarz in einem Gedenkwort erinnerte. Der Parteitag stand ganz im Zeichen des bereits begonnenen Wahlkampfes für die Bundestags- und Kommunalwahlen im September. Als Gastredner war Bundesvorsitzender Armin Laschet zugeschaltet, nach dessen Worten die CDU dem Wahlausgang zuversichtlich entgegensehen kann. Dass die Delmenhorster CDU in der Mitgliederwerbung an zweiter Stelle im Landesverband Oldenburg liegt, wurde abschließend mit einer Ehrenurkunde gewürdigt.
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Presseerklärung des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des CDU-Stadtbezirksverbandes Deichhorst-Stadtmitte Heinrich Karl Albers
Gastronomie und Einzelhandel haben unter der Pandemie schwer gelitten. Sie mussten erhebliche Aufwendungen für Hygienemaßnahmen investieren, um ihre Besucher und Kunden weiter zufriedenstellen zu können. Dass sie trotzdem diese Krise gemeistert haben, findet meine volle Anerkennung. Doch brauchen sie einen finanziellen Puffer, um weiterhin unsere Innenstadt zu einem Anziehungspunkt zu machen.
Deshalb habe ich in einem Schreiben an den Oberbürgermeister beantragt, für das Jahr 2022 die Sondernutzungsgebührensatzung für die Außengastronomie und den Einzelhandel auszusetzen. Ich will mit dieser Maßnahme den Wegfall von Aufwendungen erreichen, die diesen Betrieben zusätzliche Kosten auferlegen würden, wenn sie etwa ihre Verkaufsflächen auf die Verkehrsflächen ausdehnen. Ich schlage vor, dass für das Verfahren im Jahr 2023 der im September neu gewählte Rat der Stadt entscheiden soll.
"Gemeinsam für ein blühendes Delmenhorst"
"Frisch ist´s", konnte man heute häufiger in der Innenstadt hören. Ja, dürfte ruhig etwas wärmer sein, aber Hauptsache trocken und das schöne: die Maskenplicht ist aufgehoben.
Unter dem Motto "Gemeinsam für ein blühendes Delmenhorst!" habe ich heute mit unserer Oberbürgermeisterkandidatin Petra Gerlach und mit anderen Kandidaten für die Kommunalwahl Samentüten mit Wildblumensaat verteilt. Die Aktion ist gut angekommen und es ergaben sich etliche Gespräche.
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Presserklärung von Kristof Ogonovski
Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion
Gute Bildung für unsere Kinder zu erreichen ist eine der
wichtigsten Aufgaben für uns Kommunalpolitiker. Deshalb
fehlt mir im Entwurf von Niedersachsens Kultusminister
Grant Hendrik Tonne (SPD) zum Kita Gesetz die neue dritte
Betreuungskraft für die Kindergartengruppen. Da diese seit
langem notwendige Verbesserungen der Arbeit in den Kitas
von CDU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart wurde,
gilt es jetzt Nägel mit Köpfen zu machen. Bildung beginnt
nämlich nicht erst in der Grundschule, sondern bereits im
Kindergarten. Deshalb müssen Kita-Gruppen eine dritte
Betreuungskraft bekommen, wir dürfen nicht an unseren
Kindern sparen. Daneben muss aber auch über verbesserte
Gehaltsstrukturen nachgedacht werden, um den Beruf
attraktiver zu machen.
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Neubau der Kita im Stadtteil Stickgras
Jürgen Waßer, der Stadtbezirksvorsitzende für den Stadtbezirk-Ost der Delmenhorster CDU begrüßt den Neubau der Kindertagesstätte im Stadtteil Stickgras.
„Diese Kita ist enorm wichtig für unseren Stadtteil und unterstreicht unsere Willkommenskultur für junge Familien“. Gleichzeitig mahnt der Ratsherr allerdings auch die kaum vorhandene Bautätigkeit in der Stadt an. „Viele junge Menschen, welche die Stadt bereichern, wandern immer noch in angrenzende Kommunen ab, weil sie in Delmenhorst einfach keinen Bauplatz finden. Hier existiert dringender Handlungsbedarf, insbesondere im Stadtosten! Eine „Warteliste“ von mehreren hundert Bauwilligen in unserer Stadt ist völlig inakzeptabel.“
Weiter mahnt Jürgen Waßer den Fachkräftemangel in den Erziehungsberufen an. „Eine Kita zu bauen ist das eine - sie mit hochmotivierten und qualifiziertem Personal zu bespielen das andere. Erzieher und Erzieherinnen wachsen nun mal nicht auf den Bäumen - das Land muss noch gewaltig nachbessern und die Gesellschaft dieser Berufsgruppe schlichtweg mehr Wertschätzung entgegen bringen.“
CDU Niedersachsen