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14.08.2017
SPD erfüllt eigenen Anspruch nicht
Pressemittelung unserer Landtagsabgeordenten Annette Schwarz

Auf den ersten Blick mag in Delmenhorst die Wut und die Empörung seitens der SPD über das „Beben am Maschsee“ nachvollziehbar sein. Eine hauchdünne Mehrheit im Niedersächsischen Landtag hatte damit ein Ende gefunden und die rot-grüne  Landesregierung stand somit ohne eine parlamentarische Mehrheit da. „Nicht jedem muß das gefallen“, räumt die hiesige Landtagsabgeordnete Annette Schwarz (CDU) ein.

Wenn allerdings ein SPD-Bundespolitiker es am Wochenende in Delmenhorst „Bodenlos und unverschämt“ bezeichnet , wenn ein Mandatsträger in einem Parlament die eigene Entscheidung über die Fraktionsraison stellt, so hätte den SPD-Politikern vor Ort die Ohren gehörig klingeln müssen !   Aber offenbar werden seitens der Genossen gerne manche Vorgänge hier in Delmenhorst geflissentlich verdrängt.

Auch Susanne Mittag hätte sich bei einem Blick auf ihre 20-jährige Zugehörigkeit zum Stadtrat sehr schnell an manchen „Zugewinn“ bei ihrer Fraktion erinnern müssen, z.B. Stephan Pelka (2006 von der CDU zur SPD), Gudrun Sievers (2013 von den Grünen zur SPD) oder Kirsten Masala (2015 von CDU zur SPD). „Die SPD hat sich damals in keiner Form geziert, die Mandatsgewinne für die SPD-Fraktion einzunehmen und zu nutzen“, so Annette Schwarz und fährt fort: „Es ist heuchlerisch, daß die SPD gegenüber Anderen immer wieder einen moralischen Anspruch erhebt, aber diesen selber nicht erfüllt“.

 


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